Chronik des Tivoliskandals

Chronik des Tivoliskandals
Aktualisiert am 28. Oktober 2021

Damit aktuelle Inhalte am Anfang zu lesen sind, ist der Überblick von der Gegenwart in die Vergangenheit angeordnet. Dabei werden umfangreiche Text- und Fotobeiträge mit Fettschrift hervorgehoben und danach erneut in einer Zusammenfassung mit Abbildungen und Texten angeordnet.

Gesamtüberblick mit Bitten, Offenen Briefen, Schreiben, E-Mails und Beiträgen

30. 26. Oktober 2021 Dieser Beitrag Chronik des Tivoliskandals mit Aktualisierung
29. 18. Oktober 2021 Lokalbaukommission des Planungsreferats E-Mail mit der Bitte um Untersagung der nicht genehmigten Nutzung des Grundstücks in der Oettingenstraße 74 – E-Mail mit Antwort
28. 4. Oktober 2021 Lokalbaukommission des Planungsreferats E-Mail mit der Bitte um Untersagung der nicht genehmigten Nutzung der Grundstücke in der Oettingenstraße 78 und 74 – E-Mail mit Antwort
27. 26. August 2021 Zweite Ergänzungen im Schuljahr 2020/21 Offene Briefe an das Maximiliansgymnasium am Tivoli
26. 9. August 2021 Beitrag mit Fragen an das Schulreferat zur Anliegerinformation Skandal am Tivoli – Verlängerung und Schreiben des Schulreferats ohne Stellungnahme und Antworten vom 28.09.2021
25. 5. August 2021 Zweite Ergänzung und Aktualisierung der Klageschrift Schreiben an das Verwaltungsgericht mit Zeiten der unberechtigten Nutzung
24. 2. Juni 2021 Ergänzung und Aktualisierung der Klageschrift Schreiben an das Verwaltungsgericht mit Zeiten der unberechtigten Nutzung
23. 26. März 2021 Erste Ergänzungen im Schuljahr 2020/21 Offene Briefe an das Maximiliansgymnasium am Tivoli
22. 13. Dezember 2020 Beitrag mit der Klage gegen die Baugenehmigung der Socceranlage Skandal am Tivoli – Die Klage
21. 17. November 2020 Zusammenfassung Anonymes und Kriminelles beschämen Eltern und Schulen
20. 13. Oktober 2020 Ergänzungen im Schuljahr 2020/21 Offene Briefe an das Maximiliansgymnasium am Tivoli
19. 13. Oktober 2020 Kommentar zur Antwort des Schulreferats vom 17. Februar 2020 Antwort des Schulreferats auf meine dritte Bitte und Kommentierung
18. 16. Februar 2020 Planungsreferat E-Mail zum bislang elfwöchigen Ausbleiben der Bearbeitung und zur Antwortpflicht
17. 7. Februar 2020 Beitrag mit Dokumentation von 2016 bis 2019 Skandal am Tivoli – Erweiterungen
16. 31. Januar 2020 Schulreferat E-Mail zum bislang achtwöchigen Ausbleiben der Bearbeitung und zur Antwortpflicht
15. 29. Januar 2020 Wie oben *Dritte Bitte* wegen des Ausbleibens von Antworten
14. 16. Dezember 2019 Wie oben *Zweite Bitte* wegen inhaltlich nicht ausreichender Antworten
13. 30. November 2019 Oberbürgermeister, Schulreferat, Planungsreferat, Bezirksausschuss *Erste Bitte* um Untersagung der unberechtigten Nutzung des nicht genehmigten Fußball-Kleinfelds
12. Ab 4. November 2019 Ergänzungen im Schuljahr 2019/20 Offene Briefe an das Maximiliansgymnasium am Tivoli
11. Ab November 2019 Beitrag mit rechtlichen Begründungen Stadt will Bolzlärm und Schwarzbau am Tivoli genehmigen
10. 17. September 2019 Keine Antwort von städtischen Dienststellen E-Mail mit der Bitte um Auskünfte zu Genehmigungen
9. Ab September 2019 Beitrag mit Dokumentation Stadt und Schule stören mit Bolzlärm auf illegalem Platz
8. 17. September 2019 Beitrag mit Feststellungen Stadt errichtet Schwarzbau am Tivoli
7. 18. August 2019 Städtische Dienststellen E-Mail mit der Bitte zur Nutzungsuntersagung und Beseitigung
6. 25. Juli 2019 Städtische Dienststellen, keine Antwort von Münchner Tageszeitungen E-Mail zum Schwarzbau am Tivoli
5. 2. Juni 2019 Oberbürgermeister, Bezirksausschuss Offener Brief für Auskünfte zu Bauarbeiten
4. Ab 28. November 2018 Beitrag ab Schuljahr 2018/19 Offene Briefe an das Maximiliansgymnasium am Tivoli
3. 20. September 2016 Tivoligeschichte Gongpauker und Schreischratzen am Tivoli
2. 15. Dezember 2015 Schuljahr 2015/16 Offener Brief an die Schulgemeinschaft des Wilhelmsgymnasiums am Tivoli
1. Vorgeschichte 2014, 2015, 2016er Bericht Beitrag mit vielen Fotos zur Zerstörung der Tennisanlage und zum Bau der Containerschule Skandal am Tivoli

Beiträge zum Tivoliskandal

Chronik des TivoliskandalsChronik des Tivoliskandals – dieser Beitrag mit Aktualisierung
Das Titelbild ist wie ein Symbol für die Zerstörung Münchens durch rote und grüne Stadtpolitik und Stadtverwaltung. Die Chronik beinhaltet den tabellarischen Überblick zum Tivoliskandal seit 2014 mit Aktualisierung sowie meine Text- und Fotobeiträge. Die persönliche Motivation und die Hintergründe meiner Vorgehensweisen werden mitgeteilt.

Skandal am Tivoli – VerlängerungSkandal am Tivoli – Verlängerung – ab Juli 2021
Ich habe ungern gegen die Zerstörung des Tivoli, die Interimsnutzung und Erweiterungen mit der Socceranlage geschrieben. Ein Beitrag für die Wiederherstellung der Tennisanlage wäre mir lieber gewesen als dieser mit der rechtswidrigen Verlängerung. Die Münchner Stadt wütet am Tivoli wie ein gewissenloser Immobilienhai, und der Freistaat Bayern schaut zu.

Skandal am Tivoli – Die KlageSkandal am Tivoli – Die Klage – ab Dezember 2020
Bisher habe ich den Tivoliskandal ein wenig bei den Tivoligeschichten versteckt. Jetzt wird daraus ein Hauptbeitrag innerhalb meines Angebots mit Fotos. Das ist mir unangenehm, leider werde ich dazu gezwungen. Die Stadt hat nämlich den Schwarzbau der Socceranlage genehmigt. Und ich muss dagegen vor Gericht klagen, um mir selbst treu zu bleiben.

Offene Briefe an das Maximiliansgymnasium am TivoliOffene Briefe an das Maximiliansgymnasium am Tivoli – von 2018 bis 2022
Was bilden sich diese sogenannten Bildungseinrichtungen überhaupt ein! Sie beschränken mich in der Freiheit, mich ohne Lärmstörungen in der Wohnung aufzuhalten. Sie schädigen meine Gesundheit, indem sie meine Arbeit und meinen Schlaf stören. Das ist nicht hinnehmbare Anwendung von körperlicher Gewalt und illegale Beschränkung der Freiheit für Anwohner. Diese bemühen sich, die Nachbarn in den Mietwohnungen möglichst wenig zu stören und halten sich an Ruhezeiten. Dann wird ihnen von der Stadtverwaltung der Schwarzbau eines Fußball-Kleinfelds vor die Wohnungen gesetzt, auf dem Schüler rücksichtslos schreien, bolzen und ballern dürfen.

Stadt will Bolzlärm und Schwarzbau genehmigenStadt will Bolzlärm und Schwarzbau genehmigen – ab November 2019
Die vorliegende Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung versucht, Bürger ohne Rechtskenntnisse zu bevormunden und zu täuschen. Dabei wird nicht berücksichtigt, dass Gesetze, Verordnungen und Gerichtsurteile im Internet allgemein verfügbar sind. Städtische Verwaltung, die annimmt, Bürger sind unwissend oder können nicht lesen, sollte eigentlich der Vergangenheit angehören. Schulreferat, Maximiliansgymnasium und Planungsreferat müssen sich die Aussage gefallen lassen, dass Errichtung und Nutzung des Fußball-Kleinfelds illegal sind. Diese unberechtigte bauliche Anlage und deren Nutzung stellen ein Verwaltungsversagen dar, bei dem Münchner Umfeld und Lebensqualität weiter zerstört werden.

Stadt und Schule stören mit Bolzlärm auf illegalem PlatzStadt und Schule stören mit Bolzlärm auf illegalem Platz – ab Oktober 2019
Solange die illegale Errichtung und Nutzung dieser baulichen Anlage besteht, dürfen die Verursacher als Rechtsbrecher bezeichnet werden, z. B. die Verantwortlichen im Referat Bildung und Sport, im Referat Stadtplanung und Bauordnung sowie deren vorgesetzte Referatsleiterinnen und der Oberbürgermeister als Verwaltungschef. Der Beitrag beinhaltet eine Text- und Fotodokumentation der Störungen.

Stadt errichtet Schwarzbau am TivoliStadt errichtet Schwarzbau am Tivoli – bis September 2019
Nachdem ich als Nachbar bereits zum dritten Mal Bauarbeiten auf der Tennisanlage Tivoli an der Oettingenstraße wahrgenommen hatte, suchte ich nach Informationen im RatsInformationsSystem der Stadt, bei den Referaten, in den Druckmedien und im gesamten Internet. Am Geländezaun gab es keine vorgeschriebene Bautafel. Wegen dieser Erfolglosigkeit wandte ich mich am 2. Juni 2019 mit einer E-Mail an die Bürgerberatung des Oberbürgermeisters und an den Bezirksausschuss mit der Bitte um Auskünfte zu sieben Fragen.

Skandal am Tivoli – ErweiterungenSkandal am Tivoli – Erweiterungen – 2016 bis 2019
Vielleicht sind der Münchner Ortsbezug und die Tennisanlage schon ein wenig in Vergessenheit geraten. Mein Anspruch im Internet mit dem Titel Tivolifoto München ist natürlich dagegen vorzugehen. Dabei will ich nicht gern gegen die Zerstörung, sondern mehr für die Wiederherstellung schreiben. Die Stadtverwaltung macht es mir aber nicht leicht, weil sie die Zerstörung erweitert. Der Beitrag beinhaltet die Entwicklungen und Erweiterungen von 2016 bis 2021: Der Skandal am Tivoli geht weiter.

Skandal am TivoliSkandal am Tivoli – 2014 bis 2016
Bald wird man vergessen haben, warum diese hässlichen Container seit Beginn des Schuljahrs 2015/16 am Tivoli stehen. Die Genehmigung durch Landbauamt und Lokalbaukommission ist für sechs Jahre. Sie endet somit mit dem Schuljahr 2020/21. Die Haltbarkeit der Container beträgt aber ein Vierteljahrhundert. Mit großer Wahrscheinlichkeit werden die Container langfristig bleiben, weil es in München eine Vielzahl sanierungsbedürftiger Schulen gibt. Aus diesem Grund möchte ich hier Vorgänge festhalten, welche zur Zerstörung der etwa 90jährigen Tennisanlage mit ihrer innenstadtnahen, parkähnlichen und landschaftlichen Idylle sowie mit dem Jugendstil-Ensemble in der Nachbarschaft geführt haben.

Motivation und Hintergründe

Stellen Sie sich vor, jemand baut 40 Meter von ihrem Schreibtisch und Bett entfernt eine Socceranlage ohne Baugenehmigung, die dann ganztägig von lärmenden Schulkindern und Jugendlichen genutzt wird. Ein Bolzplatz wäre harmlos gewesen, aber die Umrandung einer Socceranlage erzeugt bei Ballschüssen eine Lautstärke, der übliche Schallschutzfenster nicht gewachsen sind. Hinzu kommt, dass die Schule das Geschrei nicht mit pädagogischen Mitteln begrenzt, sich an keine festgelegten Betriebszeiten hält und das Übersteigen der Zäune zulässt (Link mit Zeiträumen: Offene Briefe an das Maximiliansgymnasium am Tivoli). In der schulfreien Zeit wird der Platz von Jugendlichen im Sinne von Hausfriedensbrüchen genutzt.

Mit dieser Vorstellung werden Sie verstehen, warum ich mich mit ständig neuen Schreiben und Beiträgen gegen diese Beschränkung meiner Freiheit wehre. Am liebsten schreibe ich für etwas, diesmal ist das aber nicht möglich. Mir fallen nur Begriffe wie Skandal, Lügen, Täuschung und Verleugnung ein.

München steht weltweit für die Wertschätzung einer Lebensart, die als heiter, gemütlich, traditionell und wohlwollend gilt. Das ist aber nur die eine Seite. Dahinter verbergen sich Abgründe, die sich aus Zerstörungen, Rechtsbrüchen und Versagen ergeben. In München sind nicht nur Wirtschaft und Politik die Übeltäter, sondern auch die Stadtverwaltung.

Vorgehensweisen der Stadtpolitik und Stadtverwaltung im Tivoliskandal:
Versagen → Lügen → Vortäuschen → Verleugnen

Meine Wahrnehmungen zur bürgerfeindlichen Zerstörung des Tivoli und zur rechtswidrigen Verlängerung des Interims belegen das Versagen der Verwaltung und der repräsentativen Demokratie, weil solche Zustände mit direkter Demokratie nicht möglich gewesen wären und künftig nicht infrage kommen würden. Stadträte und Mitarbeiter in Referaten der Stadtverwaltung hatten sich für vorläufige Lösungen und Schwarzbauten entschieden. Heute wird versucht, diese langfristig durchzusetzen.

Bedürfnisse und Meinungen von Anwohnern sowie Ortsverhältnisse sind in den Amtsstuben nicht bekannt oder werden ignoriert. Gegen den Willen der Anwohner planen Schreibtischtäter, Provisorien für Nutzer aus anderen Stadtteilen zu erweitern und zu verlängern. Zu den Interimscontainern von 2014 kam 2017 einen Erweiterungsbau und 2019 ein nicht genehmigtes Fußball-Kleinfeld. Der Schwarzbau der Socceranlage auf der rechtlich immer noch bestehenden Tennisanlage widerspricht Baurecht, Lärmschutz und Vorgaben zur Flächennutzung.

Anwohner müssen häufig die Polizei um Hilfe bitten, weil sich Jugendliche zu lärmenden Soccer-Partys außerhalb der Schulzeiten treffen. Die Interimsschule hält sich nicht an die vom Schulreferat vorgegebene Betriebszeiten und gestattet Schülern, Zäune zu übersteigen.

Soccer-Party

Solange dieser Zustand an der Oettingenstraße in der jetzigen Form besteht, muss ich die in der Angelegenheit verantwortlichen Personen und Verwaltungsteile als Stadtzerstörer, Rechtsbrecher und Amtsversager bezeichnen. Ich fühle mich als betroffener Anwohner verpflichtet, die skandalösen Vorgehensweisen von Politikern und Stadtverwaltung zu dokumentieren und zu veröffentlichen. Mittlerweile ist auch ein Schriftverkehr zur Zerstörung des Tivoli entstanden, der das mangelnde Rechts- und Dienstverständnis in den Referaten Schule und Bildung sowie Stadtplanung und Bauordnung belegt. Wer meine Beiträge liest, wird erkennen:

Stadtpolitik und Stadtverwaltung, die Bürger nicht beteiligen und gegen sie entscheiden, schaffen sich ab.

Bei einigen Beiträgen hatte ich die Kommentarfunktion zu den Artikeln abgeschaltet. Über meine Kontaktseite bekam ich aber private Mitteilungen zur Thematik. Anwohner und engagierte Bürger würdigten mein Vorgehen, wünschten mir Erfolg und boten mir Unterstützung an. Ich verwendete bislang zur juristischen Information nur das Internet. Auf Baurecht spezialisierte Rechtsanwälte hätten die Nutzungsuntersagung des Fußball-Kleinfelds wahrscheinlich längst erreicht. Ich bitte, mir mitzuteilen, wenn jemand Juristen kennt, die sich für dieses Anliegen interessieren – selbstverständlich für eine bezahlte Beratung.

Verlauf

  • 2014 – Ortswahl und Baugenehmigung für die sechsjährige Interimsanlage gegen den Bürgerwillen
  • 2017 – Genehmigung eines Erweiterungsbaus mit Interimsbeschränkung auf drei Jahre
  • 2018 – Bestimmung der zweiten Interimsschule aus einem anderen Stadtviertel und Festlegung auf ein viertes Interimsjahr ohne Genehmigung
  • 2019 – Erweiterung der Pausenfläche und Bau einer Socceranlage ohne Genehmigung
  • 2020 – Missachtung der Betriebsbescheinigung für die Socceranlage durch die Interimsschule
  • 2021 – Verlängerung der Interimsnutzung um zwölf Jahre ohne Öffentlichkeit und gegen den Bürgerwillen

Im Oktober 2021 ist eine neue Situation eintreten. Die Stadt beabsichtigt, die im September 2021 endende Interimsphase zu verlängern und weitere Schulen in anderen Stadtteilen mit Auslagerung am Tivoli zu sanieren. Die Anlage B10 zum 3. Schulbauprogramm im Rahmen der Schulbauoffensive 2013-2030 vom 8. November 2019 beinhaltet, dass die Auslagerung der Helen-Keller-Realschule in Johanneskirchen an einen Ersatzstandort angedacht ist: “… (z.B. Schulpavillon in der Oettingenstraße)”.

In der Anlage 2 der Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen vom September 2021 heißt es: „Die Auslagerung während der Bauphase ab dem Schuljahr 2022/23 ist erforderlich und wird in der Pavillonanlage der Oettingenstraße realisiert.“ Diese Feststellung erfolgte ohne Genehmigungen und angemessene Beteilung der Anwohner und der gesamten Öffentlichkeit. Die Stadtverwaltung wäre eigentlich ab September 2021 in der Pflicht gewesen, die Tennisanlage nach der sechsjährigen Interimsnutzung wiederherzustellen.

Das nicht genehmigte siebte Jahr mit dem Schuljahr 2021/22 wird einfach übersehen und die Erweiterung des Interimszeitraums um zwölf Jahre geplant. Demzufolge sollen Anwohner im nördlichen Lehel nach den genehmigten sechs Schuljahren des Interims bis 2033 mit Lärm und Schulbusverkehr von Schulen aus anderen Stadtteilen geschädigt werden.

Die Stadtverwaltung will die Bürger langfristig mit dem Anblick dieses scheußlichen Fremdkörpers vor dem Hintergrund von denkmalgeschützten Wohnhäusern aus der Gründerzeit quälen. In einigen Containern wird bei Dunkelheit ohne Anwesenheit von Personen Licht und Strom verschwendet. Die Tierwelt leidet in den Nächten unter der Lichtverschmutzung mit Zeitschaltuhren. Schullärm, Schulgong und erhöhtes Verkehrsaufkommen werden auch verlängert. Der Rost wird dieses Monsterbauwerk wahrscheinlich erst 2040 aufgefressen haben. Gegen eine Verlängerung des Interimszeitraums vorzugehen, bedarf die Information der interessierten Öffentlichkeit im größeren Umfang als bislang sowie die Einbeziehung von Juristen und Politikern.

Die 2014er und 2017er Baugenehmigungen für die Errichtung einer Interims-Containeranlage (für die Dauer von ca. 6 Jahren für schulische Nutzungen) und für die Erweiterung der Interimsschulanlage, befristet auf 3 Jahre ab Erstellung auf dem Grundstück an der Oettingenstraße sind noch mit öffentlicher Bekanntmachung gemäß Bayerischer Bauordnung erfolgt. Das Fußball-Kleinfeld auf dem Nachbargrundstück sollte der Öffentlichkeit wohl ohne Baugenehmigung untergeschoben werden. Auf mein Betreiben erfolgten ein Bauantrag und eine Baugenehmigung, die von mir vor dem Verwaltungsgericht beklagt wird.

Tivoli mit Interimscontainer und Soccer-Five-Platz

Der Schwarzbau und die unberechtigte Nutzung des Fußball-Kleinfelds sind nur ein kleines Beispiel für Stadtzerstörung, Amtsversagen und Rechtsbruch durch die Stadtverwaltung. Diese wird von der Politik gelenkt, wobei der Oberbürgermeister die Gesamtverantwortung trägt und in der Angelegenheit als Rechtsbrecher bezeichnet werden kann. Stadtverwaltung und Parteien verfügen über Juristen, die gegen Behauptung falscher Tatsachen und Beleidigungen vorgehen könnten. Man lässt mich aber mit meinen Vorhaltungen gewähren, weil sie berechtigt sind und weil Verwaltung und Politik wissen, dass der Klageweg risikoreich und für Bürger abschreckend ist.

Soccerparty

München hat bei der Kommunalwahl 2020 eine grün-rote Stadtratsmehrheit gewählt. Nach meiner Wahrnehmung gilt jedoch wie 2014: Wer rote oder grüne Politiker wählt, trägt zur Stadtzerstörung bei. 2014 haben die damals abgewirtschaftete rot-grüne Stadtratsmehrheit und ihre Abhängigen in den Referaten den Tivoli zerstört. Auch der Oberbürgermeister Reiter und die Schulreferentin Zurek haben gegen den Tennisplatz gestimmt. Reiters Slogan war 2014: Damit München München bleibt. Im Hintergrund waren er und die SPD aber für viele negative Entwicklungen verantwortlich.

Wahlspruch der Opposition war: Wieder München werden. Beide Aussagen bekommen am Tivoli einen besonderen Sinn. Ich verstehe sie nicht parteibezogen, sondern übergreifend und vor allem münchnerisch. 2021 zeigt sich, dass beides leere Versprechungen waren und das Unrecht am Tivoli nicht beendet, sondern fortgesetzt wird. Die Stadtverwaltung stellt den vorherigen Zustand nicht wieder her und verlängert das Unrecht.

Fazit

München muss am Tivoli wieder münchnerisch werden – ohne Interimscontainer und Soccer-Five-Platz, ohne Provisorien und Kunstrasen, ohne Geschrei und Ballerlärm. Ein Blech- und Kunststoffhaufen, den man zwanzig Jahre verkommen lassen kann, wird diesem Anspruch sicherlich nicht gerecht. Der gegenwärtige Zustand ist ein Skandal und eine Schande. Stadtpolitik und Stadtverwaltung müssen sich schämen.

Tivoli mit Tennisanlage bis 2014

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