Übliche Geräusche durch Verkehr, Gaststätten, Schulen und Sport sind normal. Übertreibungen wie rücksichtloser, überflüssiger und schädlicher Lärm neben Wohnungen durch Geschrei, Musikanlagen, Livemusik, Prallen von Bällen und Knallen von Eistöcken sind unberechtigt und ordnungswidrig.
Inhalt – aktualisiert am 29. August 2023
Aktueller Gesamtüberblick
Der Überblick ist von der Gegenwart in die Vergangenheit angeordnet, damit aktuelle Inhalte am Anfang zu lesen sind. Umfangreiche Text- und Fotobeiträge werden mit Fettschrift hervorgehoben und im Anschluss an den Überblick erneut mit Abbildungen und Texten verlinkt.
Beiträge
Die Umweltsau vom Tivoli?
Bei der Umweltsau handelt es sich um einen Preis, der aber nicht an Personen, Organisationen oder Einrichtungen vergeben wird. Preisträger sind würdige örtliche Zustände, Gegebenheiten und Sachverhalte. Diese werden nominiert und mit vielen Fotos vorgestellt. Dazu gibt es eine Umfrage, an der sich die Gäste von Tivolifoto dringend beteiligen können. Rathauspreißn von der Münchenbande sind für die auszuzeichnenden Umweltsauereien verantwortlich, aber natürlich unschuldig.
Gaststätte Tivo in der Oettingenstraße 74
In der Außengastronomie sind grundsätzlich keine Musikanlagen oder vergleichbare Beschallung erlaubt. Musikdarbietungen im Freien sind genehmigungspflichtige Veranstaltungen. Die Socceranlage für die benachbarte Schule darf laut Baugenehmigung nur von Schülern zu festgelegten Zeiten genutzt werden, die in der Baugenehmigung und Betriebsbescheinigung enthalten sind.
Skandal am Tivoli – Verlängerung – ab Juli 2021
Ich habe ungern gegen die Zerstörung des Tivoli, die Interimsnutzung und Erweiterungen mit der Socceranlage geschrieben. Ein Beitrag für die Wiederherstellung der Tennisanlage wäre mir lieber gewesen als dieser mit der rechtswidrigen Verlängerung. Die Münchner Stadt wütet am Tivoli wie ein gewissenloser Immobilienhai, und der Freistaat Bayern schaut zu.
Skandal am Tivoli – Die Klage – ab Dezember 2020
Bisher habe ich den Tivoliskandal ein wenig bei den Tivoligeschichten versteckt. Jetzt muss daraus aber ein Hauptbeitrag innerhalb meines Fotoangebots werden. Das ist mir unangenehm, leider werde ich dazu gezwungen. Die Stadt hat nämlich den Schwarzbau der Socceranlage genehmigt. Und ich muss dagegen vor Gericht klagen, um mir selbst treu zu bleiben.
Offene Briefe an das Maximiliansgymnasium am Tivoli – 2018 bis 2022
Was bilden sich diese sogenannten Bildungseinrichtungen überhaupt ein! Sie beschränken mich in der Freiheit, mich ohne Lärmstörungen in der Wohnung aufzuhalten. Sie schädigen meine Gesundheit, indem sie meine Arbeit und meinen Schlaf stören. Das ist nicht hinnehmbare Anwendung von körperlicher Gewalt und illegale Beschränkung der Freiheit für Anwohner. Diese bemühen sich, die Nachbarn in den Mietwohnungen möglichst wenig zu stören und halten sich an Ruhezeiten. Dann wird ihnen von der Stadtverwaltung der Schwarzbau eines Fußball-Kleinfelds vor die Wohnungen gesetzt, auf dem Schüler rücksichtslos schreien, bolzen und ballern dürfen.
Stadt will Bolzlärm und Schwarzbau genehmigen – ab November 2019
Die vorliegende Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung versucht, Bürger ohne Rechtskenntnisse zu bevormunden und zu täuschen. Dabei wird nicht berücksichtigt, dass Gesetze, Verordnungen und Gerichtsurteile im Internet allgemein verfügbar sind. Städtische Verwaltung, die annimmt, Bürger sind unwissend oder können nicht lesen, sollte eigentlich der Vergangenheit angehören. Schulreferat, Maximiliansgymnasium und Planungsreferat müssen sich die Aussage gefallen lassen, dass Errichtung und Nutzung des Fußball-Kleinfelds illegal sind. Diese unberechtigte bauliche Anlage und deren Nutzung stellen ein Verwaltungsversagen dar, bei dem Münchner Umfeld und Lebensqualität weiter zerstört werden.
Stadt und Schule stören mit Bolzlärm auf illegalem Platz – ab Oktober 2019
Solange die illegale Errichtung und Nutzung dieser baulichen Anlage besteht, dürfen die Verursacher als Rechtsbrecher bezeichnet werden, z. B. die Verantwortlichen im Referat Bildung und Sport, im Referat Stadtplanung und Bauordnung sowie deren vorgesetzte Referatsleiterinnen und der Oberbürgermeister als Verwaltungschef. Der Beitrag beinhaltet eine Text- und Fotodokumentation der Störungen.
Stadt errichtet Schwarzbau am Tivoli – bis September 2019
Nachdem ich als Nachbar bereits zum dritten Mal Bauarbeiten auf der Tennisanlage Tivoli an der Oettingenstraße wahrgenommen hatte, suchte ich nach Informationen im RatsInformationsSystem der Stadt, bei den Referaten, in den Druckmedien und im gesamten Internet. Am Geländezaun gab es keine vorgeschriebene Bautafel. Wegen dieser Erfolglosigkeit wandte ich mich am 2. Juni 2019 mit einer E-Mail an die Bürgerberatung des Oberbürgermeisters und an den Bezirksausschuss mit der Bitte um Auskünfte zu sieben Fragen.
Skandal am Tivoli – Erweiterungen – 2016 bis 2019
Vielleicht sind der Münchner Ortsbezug und die Tennisanlage schon ein wenig in Vergessenheit geraten. Mein Anspruch im Internet mit dem Titel Tivolifoto München ist natürlich dagegen vorzugehen. Dabei will ich nicht gern gegen die Zerstörung, sondern mehr für die Wiederherstellung schreiben. Die Stadtverwaltung macht es mir aber nicht leicht, weil sie die Zerstörung erweitert. Der Beitrag beinhaltet die Entwicklungen und Erweiterungen von 2016 bis 2021: Der Skandal am Tivoli geht weiter.
Skandal am Tivoli – 2014 bis 2016
Bald wird man vergessen haben, warum diese hässlichen Container seit Beginn des Schuljahrs 2015/16 am Tivoli stehen. Die Genehmigung durch Landbauamt und Lokalbaukommission ist für sechs Jahre. Sie endet somit mit dem Schuljahr 2020/21. Die Haltbarkeit der Container beträgt aber ein Vierteljahrhundert. Mit großer Wahrscheinlichkeit werden die Container langfristig bleiben, weil es in München eine Vielzahl sanierungsbedürftiger Schulen gibt. Aus diesem Grund möchte ich hier Vorgänge festhalten, welche zur Zerstörung der etwa 90jährigen Tennisanlage mit ihrer innenstadtnahen, parkähnlichen und landschaftlichen Idylle sowie mit dem Jugendstil-Ensemble in der Nachbarschaft geführt haben.
Motivation und Hintergründe
Stellen Sie sich vor, jemand baut 40 Meter von ihrem Schreibtisch entfernt eine Socceranlage ohne Baugenehmigung, die dann ganztägig von lärmenden Schülern und Jugendlichen genutzt wird. Ein Bolzplatz wäre harmlos gewesen, aber die Umrandung einer Socceranlage erzeugt bei Ballschüssen eine Lautstärke, der übliche Schallschutzfenster nicht gewachsen sind. Hinzu kommt, dass die Schule das Geschrei nicht mit pädagogischen Mitteln begrenzt, sich an keine festgelegten Betriebszeiten hält und das Übersteigen der Zäune zulässt. In der schulfreien Zeit wird der Platz von Jugendlichen im Sinne von Hausfriedensbrüchen genutzt.
Am liebsten schreibe ich für etwas, diesmal ist das aber nicht möglich. Mir fallen nur Begriffe wie Skandal, Lügen, Täuschung und Verleugnung ein. München steht weltweit für die Wertschätzung einer Lebensart, die als heiter, gemütlich, traditionell und wohlwollend gilt. Das ist aber nur die eine Seite. Dahinter verbergen sich Abgründe, die sich aus Zerstörungen, Rechtsbrüchen und Versagen ergeben. In München sind nicht nur Wirtschaft und Politik die Übeltäter, sondern auch die Stadtverwaltung.
Die Zerstörung des Tivoli in München ist ein treffliches Beispiel für das Versagen der Verwaltung und der repräsentativen Demokratie, weil solche Zustände mit direkter Demokratie nicht möglich gewesen wären und künftig nicht infrage kommen würden. Stadträte und Mitarbeiter in Referaten der Stadtverwaltung hatten sich für vorläufige Lösungen und Schwarzbauten entschieden. Dann wurden diese langfristig durchgesetzt.
Bedürfnisse und Meinungen von Anwohnern sowie Ortsverhältnisse sind in den Amtsstuben nicht bekannt oder werden ignoriert. Gegen den Willen der Anwohner erweitern und verlängern Schreibtischtäter, Provisorien für Nutzer aus anderen Stadtteilen. Zu den Interimscontainern von 2014 kamen 2017 einen Erweiterungsbau und 2019 ein nicht genehmigtes Fußball-Kleinfeld hinzu. Der Schwarzbau der Socceranlage auf der rechtlich immer noch bestehenden Tennisanlage widerspricht Baurecht, Lärmschutz und Vorgaben zur Flächennutzung.
Anwohner müssen häufig die Polizei um Hilfe bitten, weil sich Jugendliche zu lärmenden Soccer-Partys außerhalb der Schulzeiten treffen. Die Interimsschule hält sich nicht an die vom Schulreferat vorgegebene Betriebszeiten und gestattet Schülern Zäune übersteigen.
Solange dieser Zustand an der Oettingenstraße in der jetzigen Form besteht, muss ich die in der Angelegenheit verantwortlichen Personen und Verwaltungsteile als Stadtzerstörer, Rechtsbrecher und Amtsversager bezeichnen. Ich fühle mich als betroffener Anwohner verpflichtet, die skandalösen Vorgehensweisen von Politikern und Stadtverwaltung zu dokumentieren und zu veröffentlichen. Mittlerweile ist auch ein Schriftverkehr zur Zerstörung des Tivoli entstanden, der das mangelnde Rechts- und Dienstverständnis in den Referaten Schule und Bildung sowie Stadtplanung und Bauordnung belegt. Wer meine Beiträge liest, wird erkennen:
Eine Stadtverwaltung, die Bürger nicht beteiligt
und gegen sie entscheidet, schafft sich ab.
Bei einigen Beiträgen hatte ich die Kommentarfunktion zu den Artikeln abgeschaltet. Über meine Kontaktseite bekam ich aber private Mitteilungen zur Thematik. Anwohner und engagierte Bürger würdigten mein Vorgehen, wünschten mir Erfolg und boten mir Unterstützung an. Ich verwendete bislang zur juristischen Information nur das Internet. Auf Baurecht spezialisierte Rechtsanwälte hätten die Nutzungsuntersagung des Fußball-Kleinfelds wahrscheinlich längst erreicht.
Verlauf
- 2014 – Ortswahl und Baugenehmigung für die sechsjährige Interimsanlage gegen den Bürgerwillen
- 2017 – Genehmigung eines Erweiterungsbaus mit Interimsbeschränkung auf drei Jahre
- 2018 – Bestimmung der zweiten Interimsschule aus einem anderen Stadtviertel und Festlegung auf ein viertes Interimsjahr ohne Genehmigung
- 2019 – Erweiterung der Pausenfläche und Bau einer Socceranlage ohne Genehmigung
- 2020 – Missachtung der Betriebsbescheinigung für die Socceranlage durch die Interimsschule
- 2021 – Verlängerung der Interimsnutzung um zwölf Jahre ohne Öffentlichkeit und gegen den Bürgerwillen
- 2022 – Eröffnung der Gaststätte Tivo mit Nutzung eines einzelnen, neuerbauten Tennisplatzes
Im Oktober 2021 ist eine neue Situation eintreten. Die Stadt beabsichtigt, die im September 2021 endende Interimsphase zu verlängern und weitere Schulen in anderen Stadtteilen mit Auslagerung am Tivoli zu sanieren. Die Anlage B10 zum 3. Schulbauprogramm im Rahmen der Schulbauoffensive 2013-2030 vom 8. November 2019 beinhaltet, dass die Auslagerung der Helen-Keller-Realschule in Johanneskirchen an einen Ersatzstandort angedacht ist: “… (z.B. Schulpavillon in der Oettingenstraße)”.
Das Schulreferat lässt die Erweiterung des Interimszeitraums um zwölf Jahre genehmigen. Demzufolge sollen Anwohner im nördlichen Lehel nach den genehmigten sechs Schuljahren des Interims bis 2033 mit Lärm und Schulbusverkehr von Schulen aus anderen Stadtteilen geschädigt werden. Die Stadtverwaltung will die Bürger langfristig mit dem Anblick dieses scheußlichen Fremdkörpers vor dem Hintergrund von denkmalgeschützten Wohnhäusern aus der Gründerzeit quälen. In einigen Containern wird bei Dunkelheit ohne Anwesenheit von Personen Licht und Strom verschwendet. Die Tierwelt leidet in den Nächten unter der Lichtverschmutzung mit Zeitschaltuhren. Der Rost wird dieses Monsterbauwerk wahrscheinlich erst 2040 aufgefressen haben.
Die 2014er und 2017er Baugenehmigungen für die Errichtung einer Interims-Containeranlage (für die Dauer von ca. 6 Jahren für schulische Nutzungen) und für die Erweiterung der Interimsschulanlage, befristet auf 3 Jahre ab Erstellung auf dem Grundstück an der Oettingenstraße sind noch mit öffentlicher Bekanntmachung gemäß Bayerischer Bauordnung erfolgt. Das Fußball-Kleinfeld auf dem Nachbargrundstück sollte der Öffentlichkeit wohl ohne Baugenehmigung untergeschoben werden. Auf mein Betreiben erfolgten ein Bauantrag und eine Baugenehmigung.
Der Schwarzbau und die unberechtigte Nutzung des Fußball-Kleinfelds sind nur ein kleines Beispiel für Stadtzerstörung, Amtsversagen und Rechtsbruch durch die Stadtverwaltung. Diese wird von der Politik gelenkt, wobei der Oberbürgermeister die Gesamtverantwortung trägt und in der Angelegenheit als Rechtsbrecher bezeichnet werden kann. Stadtverwaltung und Parteien verfügen über Juristen, die gegen Behauptung falscher Tatsachen und Beleidigungen vorgehen könnten. Man lässt mich aber mit meinen Vorhaltungen gewähren, weil sie berechtigt sind und weil Verwaltung und Politik wissen, dass der Klageweg risikoreich und für Bürger abschreckend ist.
Am 11. Oktober 2021 genehmigt die Stadtverwaltung die Nutzungsänderung des Betriebsgebäudes der ehemaligen Tennisanlage in eine öffentliche Gaststätte mit 65 Gastplätzen, eine Freischankfläche im Wirtschaftsgarten und einen neuen Tennisplatz befristet auf fünf Jahre. Auf der Terrasse der Gaststätte wurde Ende Oktober 2022 eine etwa zwölf Meter lange Kunststoff-Eisstockbahn errichtet, die gegen Bezahlung gemietet werden kann.
München hat bei der Kommunalwahl 2020 den roten Oberbürgermeister und eine grüne Stadtratsmehrheit gewählt. Nach meiner Wahrnehmung gilt jedoch wie 2014:
Wer rote oder grüne Politiker in München wählt,
trägt zur Stadtzerstörung bei.
2014 haben die damals abgewirtschaftete rot-grüne Stadtratsmehrheit und ihre Abhängigen in den Referaten den Tivoli zerstört. Auch der Oberbürgermeister Reiter hat gegen die Tennisanlage gestimmt. Reiters Slogan war 2014 Damit München München bleibt. Im Hintergrund waren er und die SPD aber für viele negative Entwicklungen verantwortlich.
Wahlspruch der Oberbürgermeisterkandidatin Kristina Frank war Wieder München werden. Beide Aussagen bekommen am Tivoli einen besonderen Sinn. Ich verstehe sie nicht parteibezogen, sondern übergreifend und vor allem münchnerisch. Bei den Wahlen 2020 zeigte sich, dass beides Sprüche waren oder das Unrecht am Tivoli nicht beendet und der vorherige Zustand nicht wiederhergestellt wurde.
München muss am Tivoli wieder münchnerisch werden – ohne Interimscontainer und Soccer-Five-Platz, ohne Provisorien und Kunstrasen, ohne Geschrei und Bolzlärm. Ein Blech- und Kunststoffhaufen, den man zwanzig Jahre verkommen lassen kann, wird diesem Anspruch sicherlich nicht gerecht. Der gegenwärtige Zustand ist ein Skandal und eine Schande. Die Stadtverwaltung muss sich schämen.
Wer meine Beschreibung in diesem Stadtbereich für eine Übertreibung hält, dem empfehle ich den Digitalen Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt München mit seiner Legende, mit der Suche nach “Oettingenstraße 78” und mit der anschließenden Vergrößerung auf den Tivoli.
Meine zweite und abschließende Empfehlung gilt dem eigenen Beitrag von 2023: Die Umweltsau vom Tivoli? Manchmal kann man nur mit satirischen und fotografischen Mitteln auf Skandale, Zerstörungen und Sauereien reagieren.
