Skandal am Tivoli – Erweiterungen

Begründungen

Mein Beitrag Skandal am Tivoli wird im Internet häufig aufgerufen, und ich habe den Verdacht, dass dies vielfach in Suchergebnissen nach Theater oder Sport begründet ist. Vielleicht sind der Münchner Ortsbezug und die Tennisanlage schon ein wenig in Vergessenheit geraten. Mein Anspruch im Internet mit der Bezeichnung Tivolifoto München ist natürlich, dagegen vorzugehen. Dabei muss betont werden, dass die 2014er Baugenehmigung zur Errichtung einer Interims-Containeranlage (für die Dauer von ca. 6 Jahren für schulische Nutzungen) eindeutige Grenzen hat. Sie beschränkt sich auf ein Grundstück und auf einen Zeitraum.

Insgesamt will ich nicht gern gegen die Zerstörung, sondern mehr für die Wiederherstellung schreiben. Die Stadtverwaltung macht es mir aber nicht leicht, weil sie die Zerstörung erweitert. Aus diesem Grund musste ich erneut einen Beitrag mit dem Titel Skandal am Tivoli und dem Zusatz Erweiterungen veröffentlichen.

Den ersten Skandalbeitrag mit den vielen Zerstörungsfotos konnte ich erst am 18. Januar 2016 fertigstellen, obwohl die Zerstörung bereits Ende 2014 und Anfang 2015 erfolgt war. Ich hatte eine Blockade, gegen die Dokumentation der Zerstörung sowie gegen das Politik- und Verwaltungsversagen zu schreiben.

Nach diesem 2016er Beitrag hatte ich Folgeereignisse nur mit Kommentaren hinzugefügt. Im Lauf der Zeit waren die ergänzten Texte aber unübersichtlich und unstrukturiert geworden. Deshalb fasste ich hier meine Kommentare zu einem neuen Beitrag zusammen, der die Entwicklungen und Erweiterungen von 2016 bis 2021 beinhaltet: Der Skandal am Tivoli ging also weiter.

Nicht das Luitpold-Gymnasium, sondern das Maximiliansgymnasium

Am 13. Juli 2016 berichtete die Süddeutsche Zeitung mit dem Titel Ausweich-Gymnasien im Norden gefunden: „Das Maximiliansgymnasium wiederum soll in eine bestehende Pavillonanlage an der Oettingenstraße 74 umziehen. Dort sind derzeit noch die Schüler des Wilhelmsgymnasium während dessen Sanierung untergebracht. Die Entscheidung für die Ausweichquartiere sei in einem Gespräch von Bürgermeisterin Christine Strobl (SPD), Stadtschulrätin Beatrix Zurek, den Schulleitern sowie dem Vorsitzenden des Bezirksausschusses gefallen, heißt es in der Mitteilung.“

Strobl wurde zitiert, dass dem Wunsch der Schulfamilie entsprochen worden sei. Im Sommer 2018 sollte also nicht das Luitpold-Gymnasium, sondern das Maximiliansgymnasium für drei Jahre in die Container einziehen. Ich vermutete damals, dass damit die Genehmigung für die Interimsanlage stillschweigend von sechs auf neun Schuljahre verlängert werden soll, damit das Luitpold-Gymnasium anschließend saniert werden kann.

Heute muss ich erkennen, dass das Luitpold-Gymnasium offensichtlich keinen so hohen Sanierungsbedarf hat, um ausgelagert zu werden. Dieser war vermutlich vorgeschoben worden, damit die Sanierung von zwei Schulen aus dem Stadtviertel Lehel die Genehmigung begünstigt. Auf einmal war das Maximiliansgymnasium aus dem anderen Stadtviertel Schwabing wichtiger geworden als die wohnungsnahe Viertelschule. Anwohner am Tivoli müssen somit schulbedingte Lärmstörungen und Verkehrsbelastungen aus einem anderen Stadtviertel ertragen.

Zeitung schreibt gegen Bezirksausschuss und Bürger

Am 21. Oktober 2016 schrieb der Münchner Merkur, dass der Bezirksausschuss (BA) Altstadt-Lehel weiter um die Wiedereröffnung der Tivoli-Tennisanlage an der Oettingenstraße 74 kämpfe: „Der BA hat nun seine Forderung erneuert, dass nach Rückkehr der Wilhelmsschüler ins Stammhaus an der Thierschstraße die Container abgebaut und die Tennisanlage wiederhergestellt wird. ‘Wir wollen eine öffentliche Diskussion erreichen’, bekräftigte der stellvertretende Vorsitzende des Bezirksausschusses, Wolfgang Püschel (SPD). Womöglich müsse der Stadtrat umdenken und von einer weiteren Nutzung für Schulzwecke am Tivoli-Gelände absehen. Dort waren 90 Jahre lang Tennisplätze beheimatet.“

Klaus Vick vom Münchner Merkur hielt es in diesem Artikel aber für unwahrscheinlich, dass die Initiative des Stadtteilgremiums von Erfolg gekrönt sein werde. Seine Begründung war die Ankündigung des Schulreferats, die Container wegen der Schulbauoffensive und aus wirtschaftlichen Gründen längerfristig zu nutzen. Die Zeitung stellte sich damit, ohne genaue Quellen zu benennen, auf die Seite der Stadtverwaltung und gegen die Bürger. Diese Argumentation widersprach für mich einer sachlichen und bewertungsfreien Berichterstattung.

Erweiterungsbau 2018

Am 15. März 2018 bemerkte ich, dass die Tischtennisplatte im südlichen Bereich der Containeranlage entfernt worden war. Als Hintergrund nahm ich Anwohnerbeschwerden wegen der ständig zunehmenden Lärmstörungen an. Für die zehn folgenden Schultage war tatsächlich eine sehr große Lärmquelle beseitigt.

Am 26. März 2018, dem ersten Tag der Osterferien, wurde ich durch morgendlichen Baulärm geweckt. Schweres Gerät beförderte einen Teil des vor drei Jahren für die Anlage aufgeschütteten Erdreichs zum Abtransport auf Lastkraftwagen. Ich suchte im Internet nach der Ursache für die Bauarbeiten, wurde aber auf den Seiten der Schule, des Schulreferats, des Stadtrats und der Münchner Tageszeitungen nicht fündig.

Am Folgetag wurde sogar der seit vier Jahren verbliebene rote Sandbelag des Tennisplatzes und sein Untergrund auf dem Grundstück der HypoVereinsbank zu Halden zusammengeschoben. Ich erinnerte mich, dass der Bezirksausschuss noch zu Jahresbeginn gefordert hatte, den Tennisplatz nach dem Auszug der Schule wiederherzustellen. Ich unterstützte dies, weil die Interimsanlage nur auf sechs Jahre und nur für eine weitere Schulrenovierung genehmigt worden war. Jetzt wollte aber wohl jemand versuchen, vollendete Tatsachen zu schaffen, damit die unterbrochene Tennisplatznutzung nicht wieder aufgenommen werden kann. Der Zaun zwischen den beiden Grundstücken blieb aber stehen.

Ich fragte mich, was gebaut wird, wer das genehmigt hat und ob sich Grundbesitzverhältnisse verändert hatten. Die Bautafel gab aber nur Auskunft, dass das Schulreferat die Interimsanlage befristet auf drei Jahre erweitern lässt. Ich stellte fest: Wenn eine Erweiterung notwendig wird, kann die Ursache doch wohl nur eine ungenügende Planung gewesen sein. Das passte für mich genau in das Gesamtbild der rücksichtslosen und stadtzerstörerischen Verwaltung und Politik in München. Von den Verantwortlichen bei der Stadt hätte ich eine bessere Planung zur Vermeidung von ständig neuem Lärm und eine umfassende Information der Anwohner erwartet.

Schließlich fand ich im Internet die öffentliche Bekanntmachung gemäß Bayerischer Bauordnung für die 2017er Baugenehmigung der Erweiterung der Interimsschulanlage, befristet auf 3 Jahre ab Erstellung, auf dem Grundstück an der Oettingenstraße. Im Erweiterungsbau befinden sich ein naturwissenschaftlicher Lehrsaal mit Vorbereitungsbereich und ein weiterer Unterrichtsraum. Das ist Geldverschwendung, weil das vorherige Wilhelmsgymnasium immerhin drei Jahre ohne diese fragwürdige Erweiterung ausgekommen ist und weil die Nutzung auf drei Jahre begrenzt ist.

Der Erweiterungsbau bewirkt ganzjährig eine erhebliche Lichtverschmutzung am Tivoli. Der leere Lehrsaal wird nämlich bei spätem Tageslicht sowie vom frühen Einbruch der Dunkelheit bis in die späten Morgenstunden außen und innen in regelmäßigen Zeitabständen beleuchtet. Besonders die Innenbeleuchtung ist ein gewaltiger Unsinn. Man muss sich das vorstellen: Die Stadtverwaltung beleuchtet mit dem Geld der Bürger den Außen- und Innenraum von Containern, obwohl das niemand braucht und will. Einbrecher wissen, dass in Schulen nichts Verwertbares zu holen ist. Trotzdem findet am Tivoli täglich bei spätem Tageslicht, Dämmerung und Dunkelheit städtische Naturwissenschaft mit Energieverschwendung und Umweltverschmutzung statt.

Vermutlich ist das typisch für die Münchner Stadtverwaltung: Von Schule, Schulreferat, Baureferat und Herstellerfirma ist bei Dunkelheit niemand vor Ort. Die einmal eingestellte Lichtschaltung interessiert keinen mehr. Das Geschäft ist gemacht. Auf Anwohner und Kosten, Tier- und Pflanzenwelt wird keine Rücksicht genommen. Es wird sich schon keiner aufregen und beschweren. Und wenn, dann finden solche Personen ohnehin keine Öffentlichkeit und bekommen von der Justiz oder gegen Juristen nicht Recht.

Saniertes Wilhelmsgymnasium 2018

„Wenn wir bauen, dann bauen wir gescheit“, sagte Münchens dritte Bürgermeisterin Christine Strobl, vor dem Presserundgang durch das sanierte Wilhelmsgymnasium. Wen meinte sie wohl mit „wir“? Vermutlich alle, die das Gebäude verkommen ließen. Parteien und Personen an der Stadtspitze hatten sich aber geändert. Scheinbar vergessen war die rot-grüne Schlamperei bei Schulen, Krankenhäusern, Altenheimen und anderen sozialen Einrichtungen.

Das Neue wurde als Eigenleistung und als gescheit bezeichnet. Gebaut haben aber Handwerker in der Thierschstraße und eine schmutzige tschechische Containerfirma am Tivoli. Die Folgen von Verwaltungschlamperei und Politikdummheit aushalten, mussten die Anwohner im mittleren Lehel und am Tivoli. Der Frau Strobl und ihrem „wir“ war das vermutlich egal gewesen. Ich erklärte diesen Spruch zur wahrscheinlich dümmsten Aussage einer Münchner Bürgermeisterin. Schließlich hat sie nichts gebaut und ein gescheites Bauen ist doch wohl eine Selbstverständlichkeit für eine gescheite Stadtverwaltung.

Situation der Zerstörung 2019

Anfang 2019 teilte ich mit einem neuen Foto das Ausmaß der Zerstörung des Tivoli durch die Stadtverwaltung, insbesondere der Münchner SPD, mit. Für das Schuljahr 2018/19 wurde vom Schulreferat ohne öffentliche Diskussion ein Erweiterungsbau errichtet, der auf drei Jahre befristet sein soll. Zudem wurde überflüssigerweise und vermutlich im Sinne der Schaffung von vollendeten Tatsachen der verbliebene Belag des ehemaligen Tennisplatzes entfernt. Es gab also wieder eine hohe Lärmbelastung für die Anwohner und eine weitere Verfestigung des Unrechts der sogenannten Interimsmaßnahme. Das Monster bekam somit ein Baby in der Tivoli-Verwüstung.

Der Schwarzbau des Fußball-Kleinfelds

Am Morgen des 15. April 2019, dem ersten Tag der Osterferien, entdeckte ich fünf Personen auf dem bislang ungenutzten Gelände des Tennisplatzes Tivoli beim Vermessen. Bald folgten zwei Baumaschinen und bearbeiteten geräuschvoll den Boden. Vorbei war es mit meiner Freude über zwei Wochen Ruhe vor Gong- und Schreilärm. Ich vermutete, dass es jetzt wieder Baulärm von 7:00 Uhr bis 17:00 Uhr geben wird.

Die Anwohner waren nicht informiert worden, und man konnte nichts im Internet finden. Es gab keine Bautafel. Das Vorhaben war aber für mich klar zu erkennen. Vermutlich sollten erneut Container aufgestellt werden, diesmal aber auf dem Grundeigentum der HypoVereinsbank. Ich vermutete, dass die Stadt eine Verlängerung der schulischen Interimsnutzung beabsichtigt und vorher dem Eigentümer Zusagen über die nachfolgende Grundstücksnutzung gemacht hatte.

Zwei Jahre vor dem Ende der sechsjährigen Interimsanlage wurde also nochmals eine Erweiterung durchgeführt. Man erkannte somit erneut die vorangegangene Fehlplanung. Leidtragende waren wiederum die lärmgeplagten Anwohner. Mittlerweile kannte ich die Bauabläufe. Verärgert schrieb ich im Kommentar, dass man Lärmhöhepunkte mit der Bodenverdichtung durch eine Rüttelplatte in der Wohnung nicht aushalten könne und die Anwohner machtlos seien. Einzige Möglichkeiten wären, den Verantwortlichen im Schulreferat angemessene Folgen für ihre Taten zu wünschen und die 2014 verursachenden Stadträte von SPD und Grünen nicht mehr zu wählen.

Ich hatte mich aber getäuscht. Es kam schlimmer. Statt Containern entstand ein Fußball-Kleinfeld oder Soccer-Five-Platz oder ganz einfach ein Bolzplatz, der auf dem Nachbargrundstück der Öffentlichkeit ohne Baugenehmigung untergeschoben werden sollte. Jetzt musste ich gegenüber der Stadtverwaltung mit Bitten um Auskünfte aktiv werden.

Die illegale Nutzung des Fußball-Kleinfelds

Weihnachten 2019 am Tivoli: Seit August 2019 war der städtische Schwarzbau des Fußball-Kleinfelds fertiggestellt gewesen. Danach wurde es seit Beginn des Schuljahres 2019/20 von der Schule und von Jugendlichen außerhalb der Schulzeiten illegal genutzt.

Die Schule bespielte den Platz, obwohl die schulische Nutzung auf diesem Grundstück im Außenbereich nicht genehmigt und somit unrechtmäßig ist.

Während der Nachmittagsbetreuung hielten sich Schüler auf dem Platz auf und praktizierten eine geschreivolle und knallgeräuschvolle Form von dem, was sie für Fußball halten. Der Lärm erfolgte unbeaufsichtigt und wurde von der Schule nicht begrenzt.

Außerhalb der Schulzeiten störten Jugendliche mit Schrei-, Bolz- und Ballerlärm die Anwohner. Das Ruhebedürfnis an Wochenenden, Feiertagen, in Schulferien und während Ruhezeiten in den Wohnungen wurde rücksichtslos missachtet.

Der Abstand der illegalen baulichen Anlage zu den Wohnungen beträgt nicht 85 Meter, wie in der Sportanlagenlärmschutzverordnung vorgeschrieben, sondern nur die Hälfte. Ballschüsse gegen die Spielfeldumrandung erzeugen lautstarke Knallgeräusche, die in den Wohnungen als gesundheitsschädlicher und freiheitsbeschränkender Lärm wahrgenommen werden.

Die Erweiterungen bis Ende 2019 zerstörten den Tivoli fast bis zum Bereich des Betriebsgebäudes. Ich sandte mehrere Bitten an das Schulreferat und an das Planungsreferat, damit die Nutzung der illegalen Fußball-Anlage untersagt wird. Es kamen aber nur unzureichende, selbst beschämende und feige Antworten.

Anfänglich sollte mich die Autorität von Referats- und Abteilungsleitern beschwichtigen. Danach bekam ich von einer Verwaltungsangestellten des Schulreferats wiederholt den Verweis auf eine Unterabteilung. Das Planungsreferat lies einen Mitarbeiter antworten, dessen E-Mail-Identität und Referatszugehörigkeit nicht eindeutig erkennbar waren. Dieser ging nicht auf meine Bitte zur Nutzungsuntersagung ein, versuchte mich aber mit Hinweisen auf einen nachzureichenden Bauantrag und auf die Verhinderung der unautorisierten Nutzung zufriedenzustellen.

Das Verwaltungsversagen in diesem Bereich besteht seit 30. November 2019 und berechtigt mich zu den Vorhaltungen von Stadtzerstörung, Amtspflichtverletzung und Rechtsbruch. Der Skandal am Tivoli war 2014 ein Versagen der Stadtpolitik und bis 2019 der Stadtverwaltung.

Ausblick 2020

Ende 2019 las ich in der Anlage B10 zum 3. Schulbauprogramm im Rahmen der Schulbauoffensive 2013-2030 vom 8. November 2019, dass die Auslagerung der Helen-Keller-Realschule in Johanneskirchen an einen Ersatzstandort angedacht ist: “… (z.B. Schulpavillon in der Oettingenstraße)”.

Auf der Homepage des Maximiliansgymnasiums ist zu lesen: “Ab September 2022 wird das Max wieder ins Zentrum Schwabings (Karl-Theodor-Str. 9) zurückkehren.”.
Die Baugenehmigung der Interimsanlage von 2014 beinhaltet aber: “Sonderbau befristet auf 6 Jahre und 2 Monate ab der Nutzungsaufnahme gemäß der beiliegenden Betriebsbescheinigung (projektierte Nutzungsaufnahme August 2015 bis Nutzungsende September 2021)”.

Es musste gefragt werden, wo das Maximiliansgymnasium das Schuljahr 2021/22 verbringen will und ob das Schulreferat den Stadtrat zu einer Verlängerung zwingen will.

Der Skandal am Tivoli ging weiter. Unser Stadtviertel gehört aber den Menschen, die hier leben und nicht den Politikern und Behörden mit ihren Auslagerungen, die betrieben werden, weil beim Bau und Erhalt von Gebäuden versagt worden ist und immer noch wird.

Diese sogenannte Interimsnutzung erfolgte mit einer fragwürdigen baurechtlichen Genehmigung für sechs Jahre bis 2021 und wurde gänzlich ungenehmigt bis 2022 fortgeführt.

Ergänzung 2022

• Ohne Bürgerbeteiligung
• ohne Einbeziehung der Nachbarn gemäß Art. 66 BayBO
• ohne Beantwortung meiner Fragen an das Schulreferat

hat die Lokalbaukommission am 7. Februar 2022 den Bauantrag des Schulreferats mit der Verlängerung um zwölf Jahre genehmigt.

Ein Schandfleck aus Blech und Kunststoff, pädagogisch nicht begrenzter Schullärm sowie Lügen und Rechtsbrüche der Stadtverwaltung bestimmen diesen Teil des Tivolis in München.

Link zur Vorgeschichte 2014/15 Skandal am Tivoli ►

Link zur Klage am 9. Dezember 2020 Skandal am Tivoli – Die Klage ►

Link zur Chronik des Tivoliskandals Meine gesamten Aktivitäten gegen die Zerstörung des Tivoli in München ►