Wieder Münchnerisch am Tivoli

Wieder Münchnerisch am Tivoli

Aktualisiert am 30. März 2020

Am liebsten schreibe ich für etwas. Manchmal ist das aber nicht möglich. Dann versuche ich wenigstens eine positive Formulierung beim Titel. Münchnerisch ist weltweit eine Auszeichnung für Wertschätzung einer Lebensart, die als heiter, gemütlich, traditionell und wohlwollend gilt. Das ist aber nur die eine Seite. Dahinter verbergen sich Abgründe, die sich aus Zerstörungen, Rechtsbrüchen und Versagen ergeben. In München sind nicht nur Wirtschaft und Politik die Übeltäter, sondern auch die Stadtverwaltung.

Die Zerstörung des Tivoli in München ist ein treffliches Beispiel für das Versagen der Verwaltung und der repräsentativen Demokratie, weil solche Zustände mit direkter Demokratie nicht möglich gewesen wären und künftig nicht infrage kommen würden. Stadträte und Mitarbeiter in Referaten der Stadtverwaltung hatten sich für vorläufige Lösungen und Schwarzbauten entschieden. Heute wird versucht, diese langfristig durchzusetzen.

Bedürfnisse und Meinungen von Anwohnern oder Ortsverhältnisse sind in den Amtsstuben nicht bekannt oder werden ignoriert. Gegen den Willen der Anwohner planen Schreibtischtäter, Provisorien für Nutzer aus anderen Stadtteilen zu erweitern und zu verlängern. Zu den Interimscontainern von 2014 kam 2017 einen Erweiterungsbau und 2019 ein nicht genehmigtes Fußball-Kleinfeld. Der Schwarzbau des Bolzplatzes am Tivoli widerspricht Baurecht, Lärmschutz und Vorgaben zur Flächennutzung.

Solange dieser Zustand an der Oettingenstraße in der jetzigen Form besteht, muss ich die in der Angelegenheit verantwortlichen Personen und Verwaltungsteile als Stadtzerstörer, Rechtsbrecher und Amtsversager bezeichnen. Ich fühle mich als betroffener Anwohner verpflichtet, die skandalösen Vorgehensweisen von Politikern und Stadtverwaltung zu dokumentieren und zu veröffentlichen. Mittlerweile ist auch ein Schriftverkehr zur Zerstörung des Tivoli entstanden, der das mangelnde Rechts- und Dienstverständnis in den Referaten Schule und Bildung sowie Stadtplanung und Bauordnung belegt. Wer meine Beiträge liest, wird erkennen: Eine Stadtverwaltung, die Bürger nicht beteiligt, schafft sich ab.

1. Vorgeschichte 2014, 2015, 2016er Bericht Zerstörung des Tivoli
mit der Containerschule
Skandal am Tivoli
2. 15. Dezember 2015 Schuljahr 2015/16 Offener Brief an die Schulgemeinschaft des Wilhelmsgymnasiums am Tivoli
3. 20. September 2016 Tivoligeschichte Gongpauker und Schreischratzen am Tivoli
4. Ab 28. November 2018 Ab Schuljahr 2018/19 Offene Briefe an das Maximiliansgymnasium am Tivoli
5. 2. Juni 2019 Oberbürgermeister, Bezirksausschuss Offener Brief für Auskünfte zu Bauarbeiten
6. 25. Juli 2019 Städtische Dienststellen, keine Antwort von Münchner Tageszeitungen E-Mail zum Schwarzbau am Tivoli
7. 18. August 2019 Städtische Dienststellen E-Mail mit der Bitte zur Nutzungsuntersagung und Beseitigung
8. 17. September 2019 Beitrag mit Feststellungen Stadt errichtet Schwarzbau am Tivoli
9. Ab September 2019 Beitrag mit Dokumentation Stadt und Schule stören mit Bolzlärm auf illegalem Platz
10. 17. September 2019 Keine Antwort von städtischen Dienststellen E-Mail mit der Bitte um Auskünfte zu Genehmigungen
11. Ab November 2019 Beitrag mit rechtlichen Begründungen Stadt will Bolzlärm und Schwarzbau am Tivoli genehmigen
12. Ab 4. November 2019 Ergänzungen im Schuljahr 2019/20 Offene Briefe an das Maximiliansgymnasium am Tivoli
13. 30. November 2019 Oberbürgermeister, Schulreferat, Planungsreferat, Bezirksausschuss Erste Bitte um Untersagung der unberechtigten Nutzung des nicht genehmigten Fußball-Kleinfelds
14. 16. Dezember 2019 Wie oben Zweite Bitte wegen inhaltlich nicht ausreichender Antworten
15. 29. Januar 2020 Wie oben Dritte Bitte wegen des Ausbleibens von Antworten
16. 29. Januar 2010 Dieser Beitrag Wieder Münchnerisch am Tivoli
17. 31. Januar 2020 Schulreferat E-Mail zum bislang achtwöchigen Ausbleiben der Bearbeitung und zur Antwortpflicht
18. 7. Februar 2020 Beitrag mit Dokumentation von 2016 bis 2019 Skandal am Tivoli – Erweiterungen
19. 16. Februar 2020 Planungsreferat E-Mail zum bislang elfwöchigen Ausbleiben der Bearbeitung und zur Antwortpflicht

Mit Ausnahme des ersten und dritten Beitrags sowie dieser Übersicht hatte ich die Kommentarfunktion zu den Artikeln abgeschaltet. Über meine Kontaktseite bekam ich aber private Mitteilungen zur Thematik. Anwohner und engagierte Bürger würdigten mein Vorgehen, wünschten mir Erfolg und boten mir Unterstützung an. Ich verwendete bislang zur juristischen Information nur das Internet. Auf Baurecht spezialisierte Rechtsanwälte hätten die Nutzungsuntersagung des Fußball-Kleinfelds wahrscheinlich längst erreicht. Ich bitte, mir mitzuteilen, wenn jemand Juristen kennt, die sich für dieses Anliegen interessieren.

2020 wird vermutlich eine neue Situation eintreten. Die Stadt beabsichtigt, die im September 2021 endende Interimsphase zu verlängern und weitere Schulen in anderen Stadtteilen mit Auslagerung am Tivoli zu sanieren. Die Anlage B10 zum 3. Schulbauprogramm im Rahmen der Schulbauoffensive 2013-2030 vom 8. November 2019 beinhaltet, dass die Auslagerung der Helen-Keller-Realschule in Johanneskirchen an einen Ersatzstandort angedacht ist: “… (z.B. Schulpavillon in der Oettingenstraße)”.

Das Schulreferat denkt somit an eine Erweiterung des Interimszeitraums über den September 2021 hinaus. Demzufolge sollen Anwohner im nördlichen Lehel nach den genehmigten sechs Schuljahren des Interims auch künftig mit Lärm und Schulbusverkehr von Schulen aus anderen Stadtteilen geschädigt werden. Die Stadtverwaltung will die Bürger vermutlich langfristig mit dem Anblick dieses scheußlichen Fremdkörpers vor dem Hintergrund von denkmalgeschützten Wohnhäusern aus der Gründerzeit quälen. In einigen Containern wird bei Dunkelheit ohne Anwesenheit von Personen Licht und Strom verschwendet. Die Tierwelt leidet in den Nächten unter der Lichtverschmutzung mit Zeitschaltuhren. Der Rost wird dieses Monsterbauwerk wahrscheinlich erst 2040 aufgefressen haben. Gegen eine Verlängerung des Interimszeitraums vorzugehen, bedarf die Information der interessierten Öffentlichkeit im größeren Umfang als bislang sowie die Einbeziehung von Juristen und Politikern.

Die 2014er und 2017er Baugenehmigungen für die Errichtung einer Interims-Containeranlage (für die Dauer von ca. 6 Jahren für schulische Nutzungen) und für die Erweiterung der Interimsschulanlage, befristet auf 3 Jahre ab Erstellung auf dem Grundstück an der Oettingenstraße sind noch mit öffentlicher Bekanntmachung gemäß Bayerischer Bauordnung erfolgt. Das Fußball-Kleinfeld auf dem Nachbargrundstück sollte der Öffentlichkeit wohl ohne Baugenehmigung untergeschoben werden. Eine Verlängerung der schulischen Nutzung über den September 2021 hinaus darf es auf diesen Grundstücken nicht geben.

Tivoli mit Interimscontainer und Soccer-Five-Platz

Der Schwarzbau und die unberechtigte Nutzung des Fußball-Kleinfelds sind nur ein kleines Beispiel für Stadtzerstörung, Amtsversagen und Rechtsbruch durch die Stadtverwaltung. Diese wird von der Politik gelenkt, wobei der Oberbürgermeister die Gesamtverantwortung trägt und in der Angelegenheit als Rechtsbrecher bezeichnet werden kann. Stadtverwaltung und Parteien verfügen über Juristen, die gegen Behauptung falscher Tatsachen und Beleidigungen vorgehen könnten. Man lässt mich aber mit meinen Vorhaltungen gewähren, weil sie berechtigt sind und weil Verwaltung und Politik wissen, dass der Klageweg risikoreich und für Bürger abschreckend ist.

München hat bei der Kommunalwahl 2020 den roten Oberbürgermeister und eine grüne Stadtratsmehrheit gewählt. Nach meiner Wahrnehmung gilt jedoch wie 2014: Wer rote oder grüne Politiker wählt, trägt zur Stadtzerstörung bei. 2014 haben die damals abgewirtschaftete rot-grüne Stadtratsmehrheit und ihre Abhängigen in den Referaten den Tivoli zerstört. Auch der Oberbürgermeister Reiter und die Schulreferentin Zurek haben gegen den Tennisplatz gestimmt. Reiters Slogan war 2014 Damit München München bleibt. Im Hintergrund waren er und seine SPD aber für viele negative Entwicklungen verantwortlich. Wahlspruch der Oberbürgermeisterkandidatin Kristina Frank war Wieder München werden. Beide Aussagen bekommen am Tivoli einen besonderen Sinn. Ich verstehe sie nicht parteibezogen, sondern übergreifend und vor allem münchnerisch. 2021 wird sich zeigen, ob beides Sprüche waren oder ob das Unrecht am Tivoli beendet und der vorherige Zustand wiederhergestellt wird.

München muss am Tivoli wieder münchnerisch werden – ohne Interimscontainer und Soccer-Five-Platz, ohne Provisorien und Kunstrasen, ohne Geschrei und Bolzlärm.

Panorama Tag 127a

Freundliche Einladung zu Kommentaren und Grüßen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s